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21.10.2006 / Thema / Seite 10

Für Sozialaufbau

Angst vor der Armut breitet sich weiter aus. Große Koalition verliert zusehends Kontakt zur Bevölkerung. Recht auf Generalstreik durchsetzen

Oskar Lafontaine
Die Politik hat sich weit entfernt von den Bedürfnissen der Menschen. Sie ähnelt darin mehr und mehr dem Bild des Versailler Hofstaates: »Wenn sie kein Brot haben, dann sollen sie doch Kuchen essen.« Die Überlieferung dieses berühmt-berüchtigten Satzes, den Königin Marie-Antoinette am Vorabend der Französischen Revolution an ihr hungerndes Volk gerichtet haben soll, wurde zum Inbegriff einer Herrschaft, die an den Lebensbedürfnissen, Sorgen und Ängsten breiter Bevölkerungsschichten vorbei regiert.

Ihm entspricht der unter der Regierung Kohl begonnene und unter rot-grün verschärfte Angriff auf den Sozialstaat. Er bestimmt auch die gegenwärtige Politik der großen Koalition. Der Aufruf der Gewerkschaften, am heutigen Tag für den Sozialstaat auf die Straße zu gehen, will dagegen ein Zeichen setzen. Die Bundestagsfraktion DIE LINKE. begrüßt diese Aktion.

Die Gefahr ist allerdings groß, daß sich die Menschen durch eine einmalige Aktion der Gewerkschaften nicht in...



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