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23.09.2006 / Inland / Seite 2

»Koalition ist Zweckbündnis auf Zeit«

Abgeordneter der Linkspartei kritisiert profilloses Mitregieren in Berlin, findet aber Zusammengehen mit FDP denkbar. Ein Gespräch mit Peter Porsch

Markus Bernhardt
* Peter Porsch ist Fraktionschef der Linkspartei.PDS im Landtag von Sachsen


An diesem Wochenende findet der Landesparteitag der Linkspartei.PDS in Sachsen-Anhalt statt. Fraktionschef Wulf Gallert hat einen Leitantrag mit dem Titel »Offen für Veränderung – Offen für den Dialog« vorgelegt. Der Antrag enthält neoliberale Ladenhüter wie die Privatisierung staatlicher Leistungen und bezeichnet öffentliche Daseinsvorsorge als »nicht mehr selbstverständlich«. Sind so Wahlen zu gewinnen?

Wer wie die Verfasser des Leitantrags fordert, offen für Veränderung zu sein, wird gewiß die Kritik Lafontaines an diesem Dokument nicht überhört haben. Wie schon die Diskussion um den Verkauf der Dresdner Wohnungsgesellschaft Woba gezeigt hat, gehört der Erhalt kommunalen Eigentums zum Fundament linker Politik. Die Betroffenen erwarten sozialen Schutz von der öffentlichen Hand.

Braucht die Linkspartei.PDS nach der Wahlniederlage in Berlin nicht eher ein klares antikapital...


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