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22.08.2006 / Abgeschrieben / Seite 8

Lothar Bisky zum geplanten Libanon-Einsatz der

Lothar Bisky, Vorsitzender der Linkspartei.PDS, erklärte am Sonntag abend im ARD-Sommerinterview zum geplanten Libanon-Einsatz der Bundeswehr und zur Ausweitung der Videoüberwachung in Deutschland:

Herr Bisky, die politische Diskussion der letzten Tage bewegt sich, was jedenfalls die Deutschen angeht, um die deutsche Beteiligung bei der UN-Friedenstruppe im Libanon. Offenbar ist es eine eher eingeschränkte Beteiligung. Warum sind Sie eigentlich dagegen als Linkspartei, daß wir uns da engagieren?

Nach allem, was ich weiß, haben die militärischen Lösungen noch nie was gebracht. (...)

Herr Bisky, aber nun spielt die UNO gerade in den außen- und sicherheitspolitischen Vorstellungen der Linkspartei ja eine zentrale Rolle. Das ist doch widersprüchlich. Warum verweigert sich die Partei gerade einer Institution wie den UN?

Ja, das ist ja immer dann noch eine Frage: Müssen da auch Deutsche beteiligt sein? Das ist eine andere Frage, das will ich nicht übergewi...

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