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22.08.2006 / Ausland / Seite 7

Nicht erpreßbar

Iran an Verhandlungen über Atomstreit weiter interessiert

Rainer Matthias
Voraussichtlich am heutigen Dienstag wird die iranische Regierung ihre Antwort auf das westliche »Vorschlagspaket« zum Atomstreit präsentieren. Der harte Kern des europäisch-amerikanischen »Angebots« ist die Weigerung, Verhandlungen zu führen, solange Iran nicht bedingungslos alle mit der Urananreicherung verbundenen Arbeiten einstellt. Diese Forderung widerspricht eindeutig dem Atomwaffensperrvertrag (NPT): Er garantiert allen Unterzeichnerstaaten das Recht auf friedliche Nutzung der Atomenergie, einschließlich der Urananreicherung zur Erzeugung von nuklearem Reaktorbrennstoff. Trotz klarer Rechtslage haben sich Rußland und China nach langem Zögern und Sträuben der europäisch-amerikanischen Forderung angeschlossen. Am 31. Juli stimmten sie im UNO-Sicherheitsrat der Resolution 1696 zu. Sie droht Iran mit Wirtschaftssanktionen, falls es nicht bis zum 31. August seinen Verzicht auf die Urananreicherung erklärt.

Welche Ziele Rußland und China mit diesem Kursw...

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