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16.08.2006 / Inland / Seite 5

Schavans Schnüffelpraxis in Frage gestellt

Datenschutzbeauftragter interveniert zugunsten von baden-württembergischem Berufsverbotsopfer. Kultusministerium verstieß gegen Gesetze

Klaus Schramm
Seit 2004 ist dem Heidelberger Realschullehrer Michael Csaszkóczy die Ausübung seines Berufs verwehrt. Vergehen, die nach bisheriger Rechtsprechung ein Berufsverbot rechtfertigen könnten, werden ihm nicht zur Last gelegt. Lediglich »Erkenntnisse« des baden-württembergischen Verfassungsschutzes über das öffentliche Engagement in der Antifaschistischen Initiative Heidelberg (AIHD) dienten bisher als Vorwand für Diskriminierung des von der GEW, von Schülern und Eltern unterstützten Lehrers.

Der baden-württembergische Datenschutzbeauftragte Peter Zimmermann hat nun vor wenigen Tagen das Vorgehen des im Fall Csaszkóczy federführenden baden-württembergischen Kultusministeriums schriftlich gerügt. 2004 hatte die damalige Kultusministerin und jetzige Bundesforschungsministerin Annette Schavan die in den 70er Jahren unter Bundeskanzler Willy Brandt eingeführte Berufsverbotspraxis wieder aufleben lassen. Der Nachfolger von Schavan als Kultusminister, Helmut Rau, sch...

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