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06.07.2006 / Inland / Seite 4

Schwül im Gewühl

Klausurtagung der Linksfraktion: Medienkampagne ostdeutscher Landeschefs gegen Lafontaine-Kurs stößt auf Kritik

Jürgen Elsässer
Über weite Strecken ging es gemächlich zu – für alles andere war es einfach zu heiß. Die Klausurtagung der Linksfraktion im Bundestag, die von Montag bis Mittwoch in Rostock-Warnemünde stattfand, brachte fast alle der 54 Abgeordneten zu einer sachorientierten Diskussion zusammen. Im Vordergrund standen die Themen Gesundheitspolitik und soziale Sicherungssysteme. Die »Debatte auf hohem intellektuellen Niveau« - so ein Teilnehmer – endete mit einer Klärung: Das Konzept eines bedingungslosen Grundeinkommens, vertreten etwa durch die sächsischen Newcomer Katja Kipping und Michael Leutert, erhielt eine klare Absage.
Eine weitere Kontroverse flackerte auf, als Gregor Gysi einige kritische Fragen zu dem Papier formulierte, das der linke Flügel auf der Tagung vorgelegt hatte. Darin fordern neun Abgeordnete (unter anderem Nele Hirsch, Ulla Jelpke, Sevim Dagdelen – vgl. Dokumentation in jW vom 3. Juli) eine stärkere Orientierung auf Oppositionsarbeit innerhalb und ...

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