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01.07.2006 / Ausland / Seite 7

Zapateros großartiges Versprechen

Spaniens Premier kündigt Verhandlungen mit ETA an. Friedensprozeß im Baskenland tritt in neue Phase

Ingo Niebel
Ich möchte Ihnen bekanntgeben, daß die Regierung den Dialog mit ETA aufnimmt.« Mit diesen Worten eröffnete Spaniens sozialistischer Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero (PSOE) am Donnerstag eine neue Phase im Friedensprozeß zur Beilegung des baskischen Konflikts. Der Kernsatz in Zapateros Ansprache lautete aber: »Die Regierung wird die Entscheidungen der baskischen Bürger respektieren.« Ohne dieses Bekenntnis wäre ein Scheitern des Friedensprozesses programmiert.

Aus Sicht der baskischen Untergrundbewegung ETA (Baskenland und Freiheit) sollen die Bürger des Baskenlandes selbst über die politische Neugestaltung ihrer Region und ihres Verhältnisse zu Madrid und Paris entscheiden. Nur so ließen sich jene Probleme ausräumen, die trotz des Übergangs von der Franco-Diktatur zur parlamentarischen Monarchie fortbestanden und so verhinderten, daß ETA die Waffen schon Ende der 70er Jahre niederlegte. Zapateros Bekenntnis, die Entscheidung der Basken respektie...

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