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14.06.2006 / Inland / Seite 5

Geheimsache Ein-Euro-Jobs

Erlanger Arbeitsagentur verweigert Auskünfte über »Arbeitsförderung«. Traditionelle Amtsverschwiegenheit wiegt schwerer als das neue Informationsfreiheitsgesetz

Jörn Boewe

Joachim Pöhlmann von der »Arbeitsgruppe Recherche« des Erlanger Sozialforums wollte mal wissen, wie viele Ein-Euro-Jobs die Bundesagentur für Arbeit und ihre lokale »Arbeitsgemeinschaft« (ARGE) im Landkreis Erlangen vergeben hat. Im Januar stellte er einen Antrag auf Herausgabe dieser Informationen bei der örtlichen BA-Niederlassung.

Antrag abgelehnt

Freitag vergangener Woche, also rund fünf Monate später, erhielt Pöhlmann die Antwort der BA: Dem Antrag wird nicht stattgegeben. Pöhlmann hatte sich auf das am 1. Januar in Kraft getretene Informationsfreiheitsgesetz (IFG) des Bundes berufen. Darin heißt es: »Jeder hat nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den Behörden des Bundes einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen.« Der Informatio...

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