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10.06.2006 / Abgeschrieben / Seite 8

»Wo bleibt der Aufschrei der Genossen?« Fragen nach der Demo am 3. Juni

Die AG »Soziale Politik« in und bei der Linkspartei.PDS-Leipzig fragt nach der Demonstration sozialer Bewegungen am 3. Juni in Berlin, »wo bleibt der Aufschrei der Genossen?«:

Seit Wochen wird aus allen medialen Rohren auf die Langzeitarbeitslosen geschossen. Es vergeht kaum eine Stunde, in der sich nicht ein mehr oder weniger wichtiger Mensch aus Politik oder den Medien zu Wort meldet um sich an einer beispiellosen propagandistischen Hetze zu beteiligen, in der versucht wird, aus den Opfern einer unfähigen Regierungspolitik die Täter der maroden Haushalte zu machen.

Gleichzeitig wird von der Bundesregierung ein Sozialabbau im Eilzugtempo betrieben. Rente mit 67, was nichts anderes ist als eine faktische Rentenkürzung, erhebliche Verschlechterungen bei den arbeitslosen Jugendlichen unter 25 Jahren waren nur die Auftaktveranstaltungen. Und das so genannte Optimierungsgesetz mit seinen scharfen Einschnitte in die Rechte der ...

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