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08.06.2006 / Ausland / Seite 6

Illegale Schnüffelei

Strasbourger Urteil stellt schwedischen Geheimdienst an den Pranger

Rainer Rupp

Der schwedische Staat wurde am Dienstag dazu verurteilt, fünf Journalisten Entschädigung zu zahlen, weil die geheime Staatsschutzpolizei (Säpo) des Landes, die Medienleute jahrelang ohne Rechtsgrundlage bespitzelt hatte. Wegen der weitreichenden Konsequenzen des Urteils für die oft im Widerspruch zu den Menschenrechten stehende Schnüffelarbeit der Geheimdienste der EU-Länder, dürfte das Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs in Strasbourg in einschlägigen Kreisen für erhebliches Aufsehen gesorgt haben. Für vom BND unrechtmäßig bespitzelte Deutsche stellt das Urteil jedoch eine Steilvorlage für eigene Schadensersatzklagen gegen die Bundesregierung dar. Den fünf Schweden sprach der Strasbourger Gerichtshof Entschädigungen zwischen 3000 und 7000 Euro zu. Zusätzlich hat der schwedische Staat die Gerichts- und Anwaltskosten der Opfer der polizeistaatlichen Willkür in Höhe von 20000 Euro zu tragen.

Die bekannteste unter den fü...

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