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01.06.2006 / Titel / Seite 1

Ab zum Arbeitsdienst

Jörn Boewe
Wer dreimal Spargelstechen oder Hundekoteinsammeln verweigert, kriegt künftig keinen Cent Arbeitslosengeld mehr. Wer Gemeinde oder Landkreis verläßt, ohne sich bei seinem »Arbeitsvermittler« abzumelden, verliert all seine Ansprüche. Die Daumenschrauben werden stufenweise angezogen: Bei der zweiten »Pflichtverletzung« werden die Bezüge auf ein Drittel gekürzt, bei der dritten komplett gestrichen. Diese Bestimmungen stammen weder aus einer Dienstvorschrift des großdeutschen Reichsarbeitsdienstes noch aus George Orwells »1984«. Sie werden heute vom Deutschen Bundestag beschlossen und stehen im Entwurf zum »Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende«.

Dort stehen sie allerdings erst seit Dienstag abend. Ohne großes Aufsehen, nach der Hauptnachrichtenzeit und zwei Tage vor der entscheidenden Abstimmung im Parlament brachten die Fraktionen von Union und SPD die entsprechenden Änderungsanträge in den zuständigen Bundestagsausschuß für Arbeit...

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