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16.05.2006 / Inland / Seite 4

Justiztricks um »Volksverhetzer«-Vorwurf

Landgerichtskammern offenbar gegeneinander ausgespielt. Leiter der Gedenkstätte in Berlin-Hohenschönhausen ist offenbar um seinen Ruf besorgt

Klaus Huhn

Man tituliert sie Experten, sie waren von der Kulturstaatsministerin berufen worden und sie hatten ein Jahr lang Zeit, eine »Neuordnung der DDR-Aufarbeitung« zu empfehlen. Noch ehe am Montag ihr »Drei-Säulen-Modell« zur künftigen Organisation der »Birthler-Behörde« sowie der entsprechenden »Gedenkstätten« vorgestellt werden konnte, tobte bereits heftiger Streit, der bis zum Zank ausuferte und mit dem sich inzwischen schon Gerichte befaßten. Den Hintergrund dieser Operation auszuforschen, hätte fast einer Kriminalisten-Soko bedurft.

Unsere legalen Recherchen konnten nur ein Verdachtspuzzle ergeben. Die Fakten: Einer der Experten-Vorschläge reduziert die Birthler-Behörde zum »Forschungszentrum«, dem möglicherweise auch die seit Monaten umstrittene Gedenkstätte Hohenschönhausen – ein früheres Untersuchungsgefängnis der DDR-Staatssicherheit – angegliedert werden würde. Das allerdings hätte den gern in der Öffentlichkeit agierenden G...

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