Der Schwarze Kanal
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02.05.2006 / Inland / Seite 5

DGB erkennt Zynismus

Protest gegen brachialen Verarmungskurs von Regierung und Managern. Eine halbe Million bei Maiveranstaltungen der Gewerkschaften. Forderung nach gesetzlichem Mindestlohn

Die Gewerkschaften haben die Bundesregierung auf ihren Veranstaltungen am 1.Mai vor weiteren sozialen Einschnitten gewarnt. DGB-Chef Michael Sommer sagte am Montag auf der zentralen Maikundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Wolfsburg, er sehe »ein weiteres Zurückweichen vor Kapitalinteressen«. Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Frank Bsirske, kritisierte in Berlin die geplante Mehrwertsteuererhöhung. IG-Metall-Chef Jürgen Peters warf den Unternehmen in München »völlig überzogene Renditeerwartungen« vor. An den Kundgebungen und Veranstaltungen nahmen nach DGB-Angaben mehr als eine halbe Million Menschen teil.

DGB-Chef Sommer warnte angesichts der Koalitionsverhandlungen über eine Gesundheitsreform, die Gewerkschaften würden nicht widerstandslos zusehen, »wie das System der solidarischen Krankenversicherung Stück für Stück kaputtgemacht wird«. Eine Kopfpauschale, höhere Zuzahlungen und die »Flucht der Arb...

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