02.05.2006 / Inland / Seite 4

Kuba-Debatte vertagt

PDS-Diskussion um Solidarität und Menschenrechte soll erst auf nächster Zusammenkunft des Parteitages geführt werden. Aufregung um Modrow-Rede

Jana Frielinghaus

Klaus Höpcke vom Marxistischen Forum wies am Wochenende in Halle auf einen Widerspruch im Pateiprogramm hin. Es enthalte zwar die Aussage, daß Gleichheit ohne Freiheit Unterdrückung sei, nicht jedoch die, »daß Freiheit ohne Gleichheit ebenfalls Unterdrückung ist«, so Höpcke auf dem 10. Parteitag der PDS. Letzteres betreffe die Hälfte der Menschheit, insbesondere die Frauen. Eben jenen Satz hatten die Europaparlamentarier Sylvia-Yvonne Kaufmann, Helmuth Markov und Felecnas Uca einem Antrag an den Parteitag vorangestellt. Darin wird die Bekräftigung einer früheren PDS-Parteitagsresolution gefordert, die anläßlich des 50. Jahrestages der Unterzeichnung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der UNO am 9. Dezember 1998 von einem PDS-Parteitag verabschiedeten worden war. Darin heißt es, »die Praxis der SED«, Menschenrechtsverletzungen im eigenen Lager zu rechtfertigen, sei »vollständig zu überwinden«. Eine Rechtfertigung von Menschenrechtsverletzungen ha...

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