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29.04.2006 / Ausland / Seite 6

Schon wieder »Tulpenrevolution« in Kirgisien?

Opposition kündigt Massenproteste gegen Regierung an

Tomasz Konicz
Der im Juli vergangenen Jahres gewählte Präsident Kirgisiens, Kurmanbek Bakijew, gerät immer stärker unter innenpolitischen Druck. Bakijew galt bis vor kurzem als ein Musterdemokrat. Er kam in Zuge der prowestlichen »Tulpenrevolution« Kirgisiens an die Macht, die im März 2005 seinen Amtsvorgänger, Askar Akajew, aus dem Amt fegte. Doch nun sieht er sich mit ähnlichen Vorwürfen konfrontiert wie seinerzeit Akajew. Oppositionelle Kräfte werfen ihm autoritäres Gebaren, Korruption und Mißwirtschaft vor. Mit dem am 21. April zurückgetretenen Wirtschafts- und Handelsminister Almazbek Atambajew, der zugleich Chef der westlich orientierten, Sozialdemokratischen Partei des Landes ist, gewann die Opposition eine prominente Führungspersönlichkeit. Für den heutigen Samstag planen die oppositionellen Kräfte eine Großdemonstration in der Hauptstadt Bischkek, die den Präsidenten vor allem zu einer Verfassungsreform zwingen soll, die seine Macht stark einschränken würde. »...

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