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25.04.2006 / Titel / Seite 1

WASG in der Krise

Bundesspitze will doch nicht administrativ gegen Berliner Landesverband vorgehen. Lafontaine und Ernst sehen Fusion mit Linkspartei gefährdet

Jörn Boewe

Der Bundesvorstand der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit will doch nicht administrativ gegen den eigenständigen Wahlantritt des Berliner Landesverbandes zur Abgeordnetenhauswahl im September vorgehen. Mit einer Mehrheit von acht zu fünf Stimmen beschloß der Bundesvorstand in der Nacht zum Montag, nicht juristisch gegen die Wahlbeteiligungsanzeige der abtrünnigen Berliner vorzugehen.

Die Chancen, den Wahlantritt der Berliner WASG per Gerichtsbeschluß zu kassieren, waren allerdings ohnehin sehr gering: Wenn eine Landesliste erst einmal eingereicht ist, kann sie nach dem Berliner Landeswahlgesetz nur noch von den beiden Vertrauenspersonen zurückgezogen werden, die sie beim Landeswahlleiter angemeldet haben.

Das Votum fiel gegen die Stimme des WASG-Mitgründers Klaus Ernst, der sich am Montag gegenüber AP empört über den Beschluß äußerte und von »grobem Unfug« sprach. Der von der Parteispi...

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