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06.04.2006 / Inland / Seite 3

Schwierige Programmsuche

Andreas Grünwald
Ein wichtiger Parteitag steht der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) am Samstag in Duisburg bevor. Rund 170 Delegierte der zweiten Tagung des 17. Parteitages sollen dann ein neues Grundsatzprogramm beschließen, denn formal gilt immer noch das Mannheimer Programm von 1978. Doch zum Neuentwurf einer Autorengruppe liegen 340 Anträge vor, die der Parteitag in insgesamt nur sieben Stunden nun beraten muß.

Ob diese Zeit reicht, ist fraglich, denn aus den Parteibezirken Offenbach, Regensburg, Straußberg, Hamburg, Berlin und der Niederlausitz liegen nicht nur Änderungsanträge, sondern auch solche vor, mit denen erreicht werden soll, daß der Entwurf auch nach der Tagung ein Entwurf bleibt. Darin wird gefordert, daß erst der 18. Parteitag ein neues Programm beschließt, denn der 27seitige Neuentwurf wurde erst Mitte Februar via Parteizeitung Unsere Zeit (UZ) veröffentlicht. Parteivizechefin Nina Hager aus Berlin sieht das völlig anders. Umstrittene Begriffe wie »...

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