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01.03.2006 / Inland / Seite 3

Die Koalition tanzt erfolgreich auf der Stelle

Linkspartei.PDS-Vorsitzender Lothar Bisky zur Bilanz der Merkel-Regierung

Zur Bilanz der Merkel-Regierung erklärte Linkspartei.PDS-Vorsitzender Lothar Bisky am Montag auf einer Pressekonferenz in Berlin u. a.:

Wenn ich das politische Handeln von SPD und CDU in den ersten 100 Tagen betrachte, fällt mir der Foxtrott ein – der »Universaltanz« unter den Standardtänzen. Das Markante an ihm ist, daß er fast durchgehend aus gleichmäßigen, relativ langsamen Schritten besteht, wobei ständig geschoben oder gezogen wird. Die Schrittfolge: erst zwei lange Schritte vorwärts und einen kleinen zur Seite, dann zwei lange Schritte rückwärts und wieder einen kleinen Seite – der Herr nach rechts, die Dame nach links.

Für die Politik der Großen Koalition heißt das:

– Dieses Jahr wird ein wenig aktive Konjunkturpolitik betrieben, um im nächsten Jahr mit der Mehrwertsteuererhöhung das Gegenteil zu betreiben.

– Die »Rente mit 67« ist de facto e...






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