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11.01.2006 / Inland / Seite 5

Praktische Unterstützung

Von der »Flüchtlingsabwehr« zum Folterverhör: Kooperation des BKA mit Libanon, Syrien und Nordafrika basiert auf Kampf gegen »Schleuserkriminalität«

Die mutmaßliche Folterbeihilfe des Bundeskriminalamts (BKA) im Libanon und in Syrien ist durch Maßnahmen zur sogenannten Flüchtlingsabwehr eingeleitet worden. Das BKA operiert zudem in mindestens vier Staaten Nordafrikas. Dies berichtete am Dienstag die Internetplattform german-foreign-policy.com. Demnach unterhält das BKA in Ägypten, Marokko, Algerien sowie in Tunesien polizeiliche Strukturen, die Mohammed Ramez Sultan und Haydar Zammar zum Verhängnis wurden. Die aus Deutschland kommenden Männer wurden 2002 in Beirut und Damaskus gefoltert.

Als Einstieg in die spätere Kooperation dienten deutsche Maßnahmen wegen sogenannter Schleusertätigkeit. So wurde die Zuführung des aus München stammenden Terrorverdächtigen Sultan in ein Gefängnis des Libanon nach Vorarbeiten für die BKA-Operation »Mare« möglich. Bei dem Unternehmen »Mare«, das der Abschottung der östlichen Mittelmeergebiete galt, bediente sich das BKA dem Internetdienst zufolge identischer Verbi...

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