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17.12.2005 / Ausland / Seite 2

Verhärtete Fronten in Hongkong

Keine Fortschritte bei Ministerkonferenz der WTO

Andreas Behn

Kaum Fortschritte, viel Streit – die 6. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation WTO ist auch an ihrem vierten Beratungstag nicht weit gekommen. Immer deutlicher wird, daß es in Hongkong nicht lapidar um »Handelserleichterungen« geht. Gestritten wird um Zugang zu Märkten und um den Wunsch der Industriestaaten, ihre Vorherrschaft in der Weltwirtschaft in rechtlich verbindlichen WTO-Regeln zu zementieren.

In Gesprächen hinter verschlossenen Türen einigten sich EU, USA und Japan darauf, den sogenannten LDC-Staaten (least developed countries – die 50 am wenigsten entwickelten Länder, von denen 32 der WTO angehören) einen zoll- und quotenfreien Zugang zu ihren Märkten zu gewähren. Allerdings versuchen die USA und Japan noch, bestimmte Produkte wie Textilien auszunehmen. Die LDC-Staaten fordern aber ein Abkommen ohne Ausnahme. Da die Verhandlungen unter dem Label »Entwicklungsrunde« laufen, die bis Ende 2006 beendet werden soll, stehen die Industri...

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