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17.12.2005 / Ansichten / Seite 6

Demokratie nach US-Maß

Irakische Wahlen wie geplant

Werner Pirker

Zwar wird die Bekanntgabe des Wahlergebnisses im Irak noch einige Zeit auf sich warten lassen. Doch daß die Wahlen vom Donnerstag mit einem »Sieg der Demokratie« enden würden, war ohnedies längst bekannt. Da geraten Detailfragen wie der Wahlausgang und damit die Sitzverteilung im künftigen Parlament schon mal in den Hintergrund. Denn auch das läßt sich jetzt schon sagen: Es wird keine Überraschungen geben, jedenfalls keine für die ausländischen Wahlausrichter unangenehmen. Die »unabhängige Wahlkommission« hat genügend Zeit, eine Sitzverteilung festzulegen, die ein für die Besatzungsmacht einigermaßen funktionsfähiges Parlament garantiert.

Es läßt sich leider nicht bestreiten, daß das Inszenieren von Wahlspektakeln dem fremdbestimmten Regime in Bagdad eine gewisse Legitimität verleiht und die Besatzungspolitik auf diesem Gebiet – die Vortäuschung von Demokratie – durchaus Erfolge aufweisen kann. Auch wenn die Wahlbeteil...

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