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17.12.2005 / Titel / Seite 1

Gysi in der Minderheit

Bundestagsdebatte um Bundeswehreinsatz im Sudan und in Bosnien-Herzegowina.15 linke Abgeordnete stimmten nicht gegen den Regierungsantrag

Jürgen Elsässer

Um mit dem Positiven zu beginnen: Die Linke war bei der Bundestagsdebatte am Freitag die einzige Fraktion, die den Abzug deutscher Soldaten aus Bosnien-Herzegowina forderte, und sie lehnte mit übergroßer Mehrheit den Antrag der großen Koalition auf Fortführung des Bundeswehreinsatzes im Sudan ab. Daß sie damit in beiden Fällen keine Chance hatte, da die übrigen Parteien eine Abstimmungsphalanx für ein militaristisches »Weiter so« bildeten, gereicht ihr zur Ehre.

Doch bedenklich stimmt, daß sich im Falle Sudan 15 Linksparteiabgeordnete (von 54) lediglich der Stimme enthielten, darunter politische Schwergewichte wie Gregor Gysi, Paul Schäfer und Hakki Keskin. Im Antrag der Bundesregierung wurde gefordert, daß die Bundeswehr die sogenannte Überwachungsmission der Afrikanischen Union im Sudan (AMIS) weitere sechs Monate lang mit bis zu 200 Soldaten unterstützen müsse. Das Besondere: Die Mission gründet sich auf Artikel 7 der UN-Charta, der die Erlaubnis fü...

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