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02.12.2005 / Thema / Seite 10

In der Grauzone

Der Bundesnachrichtendienst - Fremdkörper in einem Rechtsstaat

Ulla Jelpke

Am 1. Dezember 2005 übernahm der bisherige Geheimdienstkoordinator im Kanzleramt, der Hamburger SPD-Politiker Ernst Uhrlau, die Leitung des Bundesnachrichtendienstes (BND), des Auslandsgeheimdienstes der BRD. Er löste den bisherigen (parteilosen) BND-Präsidenten August Hanning ab, der dieses Amt seit 1998 innehatte. Uhrlau genießt selbst bei Teilen der Linken einiges persönliches Ansehen. Als Hamburger Verfassungsschutzpräsident sprach er sich gegen schnelle Parteien- und Organisationsverbote aus, zweifelte die Notwendigkeit einer Beobachtung der Scientology-Sekte an und warnte früher und eindringlicher vor rechtsextremistischen Gefahren als andere Vertreter seiner Zunft. So hatte er angesichts massiver neofaschistischer Gewalttaten 1992 davor gewarnt, es drohe eine »68er Bewegung von rechts«. Andere Geheimdienstler und Politiker der etablierten Parteien hatten damals noch abgewiegelt bzw. tun dies heute noch. Uhrlau stand auch für den Versuch, etwas mehr...

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