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01.12.2005 / Thema / Seite 10

Kein großzügiger Kompromiß

Im Iran-Atomstreit wird seit neuestem eine vermeintlich diplomatische Lösung des Konflikts diskutiert. Ein ominöser russischer Vorschlag sorgt international für Verwirrung

Knut Mellenthin

In dem seit drei Jahren geführten Streit um das zivile Atomprogramm des Iran zeichnet sich scheinbar eine leichte Entspannung ab. Die Vorstandssitzung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) am 24. und 25. November ging ohne neue Resolution zu Ende. Statt dessen faßte der japanische Vorsitzende des Gremiums, Jukija Amano, in einem einstimmig angenommenen Abschlußbericht in auffallend sachlicher Weise die kontroversen Positionen zusammen. Die vorangegangene IAEA-Sitzung im September hatte erstmals seit vielen Jahren mit einer Kampfabstimmung geendet. Bei Stimmenthaltung Rußlands, Chinas und der Blockfreien setzten USA und EU eine Resolution durch, die theoretisch den Weg zur Einschaltung des UN-Sicherheitsrats öffnet. Die einzige Gegenstimme kam vom Vertreter Venezuelas.

Jetzt aber soll, zumindest bis zur nächsten IAEA-Sitzung im März nächsten Jahres, ein neuer Versuch zu einer diplomatischen Lösung des Konflikts unternommen werden. Der IAEA-Vorstan...

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