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24.11.2005 / Ausland / Seite 6

Fauler Kompromiß

IAEA-Tagung: Neue Runde im Streit um Irans nichtmilitärisches Atomprogramm. Teheran soll Zugeständnisse machen

Knut Mellenthin

Der Streit um das zivile iranische Atomprogramm steht erneut auf der Tagesordnung der am heutigen Donnerstag beginnenden Vorstandssitzung der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA) in Wien. Abermals sind mehrtägige Beratungen über das Thema zu erwarten. Auf seiner letzten Sitzung Ende September hatte das Gremium einer von der EU eingebrachten Resolution zugestimmt, die ausdrücklich feststellte, daß der Streit in die Kompetenz des UNO-Sicherheitsrats fällt. Angenommen wurde die Entschließung mit 22 Stimmen gegen eine einzige Gegenstimme (Venezuela) bei zwölf Enthaltungen (unter anderem Rußland und China). Damit sind USA und EU ihrem Ziel, den Iran mit UNO-Sanktionen unter Druck zu setzen, einen Schritt nähergeko...

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