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02.11.2005 / Inland / Seite 15

Strafe für unangemeldetes Gedenken?

Bochum: 76jähriger Antifaschist wegen Kranzniederlegung zum 9. November vor Gericht

Markus Bernhardt

In Bochum zerrt die Justiz einen Antifaschisten vor Gericht, weil er im vergangenen Jahr unangemeldet der Opfer der Reichspogromnacht gedacht hat. Angeklagt ist der 76jährige Hannes Bienert, Sprecher der Antifa Wattenscheid. Er soll anläßlich des 66. Jahrestages der Reichspogromnacht am 9. November 2004 gemeinsam mit fünf weiteren Antifaschisten mit einem Transparent mit der Aufschrift »9. November, damit die Nacht nicht wiederkehre« durch Wattenscheid gezogen sein. Die Bochumer Staatsanwaltschaft sah in dieser »nicht angemeldeten Veranstaltung« ein strafbares Vergehen ...

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