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02.11.2005 / Ansichten / Seite 8

Majestätsbeleidigung

SPD als Sittenbild der Gesellschaft

Werner Pirker

Ja, dürfen sie denn das, soll der greise k.u.k.-Kaiser Franz Joseph immer dann fassungslos gefragt haben, wenn ihm Nachrichten über gewisse Widerspenstigkeiten seiner Untertanen zu Ohren kamen. Das ist ungefähr die Geisteshaltung, die in der Kommentierung der gegenwärtigen Führungskrise in der SPD, ausgelöst durch die Entscheidung des Parteivorstandes, Andrea Nahles als Generalsekretärin zu nominieren, zum Ausdruck kommt. Daß die Mitglieder des höchsten SPD-Gremiums ihre Wahl in einer demokratischen Abstimmung trafen, wird erst gar nicht zur Kenntnis genommen. Denn dürfen die das überhaupt? Darf der Vorstand einer Person das Vertrauen aussprechen, die nicht die ausdrückliche Vertrauensperson des Parteivorsitzenden ist?

Franz Müntefering hat diesen Akt von Majestätsbeleidigung mit seinem Rücktritt bestraft. Und schon werden in der SPD Forderungen e...

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