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05.10.2005 / Thema / Seite 10

Die neue Linke im Bundestag

Analyse der Ergebnisse der Bundestagswahlen und eine erste inhaltliche Bilanz

Winfried Wolf

Drei Ergebnisse der Klausurtagung der Bundestagsfraktion der Linken, die am 30. September und 1. Oktober bei Berlin stattfand, sind charakteristisch. Zunächst wurde beschlossen, daß in einem der ersten Anträge, den die Linkspartei im Bundestag einbringen will, »die Erhöhung des Arbeitslosengeldes II auf bundeseinheitlich 420 Euro« gefordert wird. Im Wahlprogramm hieß es noch: »Weg mit Hartz IV«. Indem zweitens Lothar Bisky für das Amt eines Bundestagsvizepräsidenten nominiert und MdB Bodo Ramelow als einer der »zwei ständigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden« gewählt wurde, wurde – nach der vorausgegangenen Wahl von Gregor Gysi und Oskar Lafontaine zu gleichberechtigten Vorsitzenden der Fraktion – der Anteil von Männern bei den politisch hervorgehobenen Positionen, die das Bild der Linkspartei bestimmen, nochmals deutlich erhöht. Drittens wurde ein zwölfköpfiger Fraktionsvorstand gewählt, in dem der Linkspartei-Bündnispartner Wahlalternative Sozial...

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