Die Bundesagentur für Arbeit (BA) bekommt die Probleme mit ihrer Computersoftware zur Verwaltung der Empfänger von Arbeitslosengeld II (ALG II) nicht in den Griff. Leidtragende sind die gesetzlichen Krankenkassen. Diese beklagen sich über die verspätete oder sogar ausbleibende Meldung der ALG-II-Empfänger, fehlerhafte Datensätze und massenhafte, zum Großteil ungerechtfertigte Stornierungen durch die BA. »Unser kompletter Datenbestand wird durcheinandergewirbelt«, klagt beispielhaft Jörg Trinogga, Pressesprecher der AOK Brandenburg. Eine verläßliche Haushaltsplanung sei nicht mehr möglich.


25 Millionen Euro zuviel

Durch die fehler- oder lückenhaften Meldungen der BA entstehe ein erheblich erhöhter Verwaltungsaufwand. »Das sind Mehrkosten, die unser knappes Budget zusätzlich belasten«, erklärt Trinogga.

Zwei Beispiele für das Chaos: Nach dem Verwaltungsvereinfachungsgesetz, das im Februar erlassen wurde und rückwirkend zum 1. Januar 2005 in Kra...