19.09.2005 / Ansichten / Seite 3

»Das Grundgesetz ist ideal für den demokratischen Sozialismus«

Vom Bundesgerichtshof in den Bundestag: Ein Bundesrichter kämpfte für die Linkspartei von Brandenburg aus um einen Parlamentssitz. Ein Gespräch mit Wolfgang Neskovic

Jürgen Elsässer

* Wolfgang Neskovic (57) ist Richter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Er kandidierte für die Linkspartei auf Platz 4 der Landesliste Brandenburg

F: Nach der Bundestagswahl wird bald die Frage auftauchen: Könnte, würde, sollte, müßte die Linkspartei nicht eine »Mehrheit links von der Union« suchen, wie es Willy Brandt einmal ausdrückte?

Ich bin an diesem Punkt nicht dogmatisch. Allerdings: Nur damit Leute von uns Minister werden und einen Dienstwagen bekommen, dafür lohnt es sich nicht. Es muß etwas für die Menschen herauskommen. Die SPD muß sich bewegen. Andererseits habe ich als Richter auch gelernt, daß Kompromisse gemacht werden müssen.

F: Wo sind die Knackpunkte? Wann wäre die SPD koalitionsfähig für Sie?

Sie ist z. B. solange nicht koalitions- bzw. tolerierungsfähig, wie sie an »Hartz IV« festhält und die deutschen Soldaten nicht aus Afghanistan abgezogen werden.

F: Und im Kosovo können sie bleiben?

Alle Auslandseinsätze mit Kamp...











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