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18.07.1998 / Ausland / Seite 0

Internationaler Gerichtshof als US-Gerichtsbarkeit?

Anmaßung der USA führte UNO-Konferenz in die Sackgasse

Cyrus Salimi-Asl

Gestern abend endete in Rom eine Konferenz, bei der seit dem 15. Juni mehr als 5 000 Delegierte aus über 180 Staaten über dem Entwurf eines Statuts für einen internationalen Strafgerichtshof (International Criminal Court - ICC) berieten.

Die Idee einer weltweiten Gerichtsbarkeit tauchte schon in den ersten Lebensjahren der UNO auf, nicht zuletzt aufgrund der Erfahrungen mit den vorangegangenen Kriegsverbrechertribunalen von Nürnberg und Tokio. Diese sollten die Verbrechen der beiden Achsenmächte NaziDeutschland und Japan während des Zweiten Weltkriegs ahnden. Die beiden Tribunale sind bedeutsam für das Völkerrecht, weil im Zuge der Nürnberger und Tokioter Prozesse grundlegende Prinzipien des internationalen Strafrechts verbindlich für die Zukunft festgelegt wurden, allen voran das Prinzip der individuellen strafrechtlichen Verantwortung für die schwersten Verstöße gegen das Völkerrecht. So muß sich etwa der Armeeangehörige, der reihenweise...

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