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15.08.2005 / Inland / Seite 5

Widerspruch lohnt sich

Klagen von Betroffenen der »Hartz-IV«-Gesetze und Verfahren vor Sozialgerichten häufen sich. In Detailfragen sind sie oft erfolgreich und eröffnen neue Handlungsspielräume

Niels Stecker

Die »Hartz IV«-Gesetzgebung hat seit Anfang des Jahres zu immer mehr Gerichtsverfahren geführt. Allein beim Berliner Sozialgericht wurden in diesem Zeitraum 2 636 Verfahrenseingänge registriert. In grundsätzlichen Fragen, so jüngst zur Angemessenheit der Höhe des Arbeitslosengeldes II (jW berichtete), werden in den bisherigen Urteilen die Regierungspositionen gestärkt. Im Detail sieht es allerdings ganz anders aus. Dadurch entstehen wichtige Handlungsspielräume für Betroffene.

So entschied zum Beispiel das Sozialgericht Osnabrück am 1. August, daß die bisherige Praxis der Leistungsträger bei der Gewähr von Zuschüssen für die Kosten der Unterkunft, partiell rechtswidrig ist. Bisher wurden reine Wohngemeinschaften (WG) wie Bedarfsgemeinschaften behandelt. Konkret war einer Zweier-WG nur ein maximaler Wohnraum von 60 Quadratmetern zugebilligt worden. Doch dafür sah das Gericht keinen Grund, im Sachverhalt selbst sah es sogar eine »Verletzung der Menschenw...

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