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10.08.2005 / Thema / Seite 10

Zuviel zuwenig

Zur Armutspolitik der SPD-Grünen-Bundesregierung

Joachim Rock

Armut gibt es in Deutschland offiziell seit Beginn der Regierungszeit von SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN. Das liegt jedoch nicht an den Lebensverhältnissen zu Zeiten der CDU/CSU/FDP-Regierung, sondern schlicht daran, daß die vorherige Regierung die Existenz von Armut weitgehend leugnete. Die Sozialhilfe, so die damalige Argumentation, biete als letztes Netz der sozialen Sicherung einen umfassenden Schutz vor Armut. Das international übliche Verfahren, das Vorhandensein von Armut mit einem relativen Armutsbegriff – arm ist, wer über weniger als einen bestimmten Prozentsatz des Durchschnittseinkommens verfügt – zu bestimmen, wurde abgelehnt.

Dieser Lebenslüge des konservativen Wohlfahrtsstaates entzogen SPD und Grüne den Boden. In zwei umfangreichen Bänden legte die rot-grüne Bundesregierung im April 2001 den ersten regierungsamtlichen Armuts- und Reichtumsbericht (Bundestags-Drucksache 14/5990) in Deutschland vor. Er betrachtete den Zeitraum bis 1998 und...

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