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29.07.2005 / Ansichten / Seite 8

Propagandaschlacht

Arbeitslosigkeit und deutsche Politik

Arnold Schölzel

Anfang 2005 drohte Wolfgang Clement mit Vollbeschäftigung in absehbarer Zeit. Gemeint war keine Senkung der Arbeitslosigkeit, sondern der Ersatz von regulären Arbeitsverhältnissen durch Ein-Euro-Jobs und flächendeckende Hungerlöhne. Ab der zweiten Jahreshälfte, so der Wirtschafts- und Arbeitsminister wenige Wochen später, werde die Arbeitslosenstatistik in den »Sinkflug« gehen.

Den gestern vermeldeten Anstieg der offiziellen Arbeitslosenzahl kommentierte Clement mit den Worten, die Bundesrepublik sei auf dem Weg »zurück in die Spitze«. Die Worte des Superministers aus der Klapsmühle des täglichen Polit- und Medienquatsches können getrost mit den »Frontbegradigungen« verglichen werden, von denen das Nazi-Oberkommando der Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg berichtete, wenn die Rote Armee auf ihrem Weg nach Berlin wieder einmal die deutschen Linien durchbrochen hatte. Der Glaube an ...

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