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23.07.2005 / Titel / Seite 1

Wahljahrmarkt eröffnet

Große Parteien und Verbände begrüßen einhellig Entscheidung des Bundespräsidenten für Auflösung des Bundestages. Neues Umfragehoch für »Die Linkspartei.«

Rainer Balcerowiak

Sieht man von den angekündigten Verfassungsklagen einiger Kleinparteien und zweier Bundestagsabgeordneter ab, scheint Deutschland ein einig Neuwahlland zu sein. Einhellig begrüßten Parteien und Verbände die Entscheidung von Bundespräsident Horst Köhler, den Bundestag aufzulösen und einen Urnengang im September zu ermöglichen.

Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Jürgen Thumann erklärte am Freitag, eine Neuwahl biete eine »Chance für Aufbruch und Wachstum«. Ins gleiche Horn stieß auch sein Kollege vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK), Ludwig Georg Braun. Aus Sicht der Wirtschaft gebe es vor allem bei den Unternehmenssteuern, dem Arbeits- und Tarifrecht sowie der sozialen Sicherung Handlungsbedarf, erklärte er in Berlin. Der Deutsche Gewerkschaftsbund erwartet von Neuwahlen, daß »eine Phase der Unsicherheit und Stagnation beendet wird, die sich unser Land nicht länger leisten kann«. Auch skurrile Lobbygruppen ...

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