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06.07.2005 / Thema / Seite 10

»Arabischer Frühling« in Kairo

Nicht zuviel und nicht zu wenig: Die US-Regierung versucht, das autokratische Regime ihres Verbündeten Mubarak behutsam zu demokratisieren und gleichzeitig die Islamisten vom Einfluß auf die Politik des Landes fernzuhalten

Knut Mellenthin

In Ägypten, einem der wichtigsten Bündnispartner der USA, stehen große demokratische Veränderungen bevor. So sehen es zumindest US-Präsident George W. Bush und seine Außenministerin Condoleezza Rice. Wobei man aber wohl bezweifeln muß, ob sie selbst an das glauben, was sie öffentlich erzählen.

Der ägyptische Präsident Hosni Mubarak regiert das Land seit 1981 und ist damit vermutlich der dienstälteste Autokrat der Welt. Selbstverständlich ist er, wie es sich für einen »Schlüsselverbündeten« der Vormacht der freien Welt gehört, demokratisch gewählt. Das ging bisher so: Das ägyptische Parlament benennt einen Kandidaten für das hohe Amt. Das war bisher jedes Mal Mubarak, was nicht weiter verwunderlich ist, da im Schnitt rund 90 Prozent der Abgeordneten des Parlaments der von Mubarak autoritär geführten Nationaldemokratischen Partei angehören, die mit Fug und Recht als Staatspartei bezeichnet werden muß. Das Volk darf lediglich mit »Ja« oder »Nein« über den v...

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