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25.06.2005 / Ausland / Seite 9

Unbegrenzte Rüstung

EU-Parlamentarier sprachen sich für einheitlichen Markt für militärische Güter aus. Selbst Vertretern der Waffenschmieden ging das zu weit

Rainer Rupp

Die Beschaffung von Verteidigungsgütern auf dem Binnenmarkt« lautete – politisch korrekt – der Titel der öffentliche Anhörung am Donnerstag im Europäischen Parlament (EP) in Brüssel. Teilgenommen hatte eine Reihe hochkarätiger Persönlichkeiten aus der europäischen Rüstungsindustrie. Mit etwas Mühe waren im Bildhintergrund des Posters, das die Anhörung ankündigte, Schnürstiefel zu erkennen. Diese sollten wohl die Harmlosigkeit der »Verteidigungsgüter« demonstrieren, über die der Ausschuß für Binnenmarkt und Verbraucherschutz und der Unterausschuß für Sicherheit und Verteidigung diskutieren wollten. Nur die im Saal ausgelegten Hochglanzbroschüren ließen erahnen, worum es tatsächlich ging. Sie enthielten Fotos neuester Panzer, Kampfhubschrauber und Raketen. Mit diesen, so der Begleittext der Rüstungsabteilung (DGA) des französischen Verteidigungsministeriums, solle »die zukünftige europäische strategische Autonomie« geschaffen werden.


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