01.06.2005 / Thema / Seite 10

Wettlauf um Einfluß

Trägt die Verfassung dazu bei, die Europäische Union zu einer »Gegenmacht« gegenüber den Vereinigten Staaten zu machen?

Diana Johnstone

Auf die Frage, »Was ist das stärkste Argument zugunsten eines ›Ja‹?«, lautet die Antwort von Francois Bayrou, Chef der liberalen Sammelpartei UDF: »Die Welt wird von der US-amerikanischen Macht dominiert, der die chinesische Macht als Konkurrent entgegentritt. Wollen wir die Vorherrschaft dieser beiden Imperien hinnehmen, und ihre Gesellschaftsmodelle? (…) Alle Gegner der europäischen Idee träumen von unserem Nein, die neokonservativen Kreise der USA, die anti-europäischen britischen Konservativen, die äußerste Rechte in Europa und die äußerste Linke, Le Pen und Besancenot«.

Dominique Strauss-Kahn drückt sich noch klarer aus: »Wir brauchen den europäischen Verfassungsvertrag, um dem amerikanischen Hegemonismus Paroli zu bieten«.

In der einen oder anderen Form tauchte dieses Argument zur Rechtfertigung und Erklärung des »Ja« immer wieder auf. Die Grundidee ist, daß diese Verfassung die notwendige (und vielleicht sogar hinreichende) Bedingung dafür ist, ...



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