Kleineuropa – ja, bitte!
Das französische Referendum am 29. Mai läßt auf eine Spaltung der Europäischen Union hoffen, denn einen Plan B für den Fall des Scheiterns der Verfassung gibt es nicht
Jürgen ElsässerOb energisches Pfeifen im Wald die Angst verscheucht? Günter Verheugen, einer der Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, möchte der Entscheidung der Franzosen über die EU-Verfassung nicht zu viel Gewicht beimessen. »Ich warne davor, jetzt Untergangsszenarien zu entwerfen«, sagte Verheugen Ende April. Er fügte hinzu, es sei »nicht das Ende der Welt, wenn ein Projekt nicht im ersten Anlauf bewältigt werden kann«. Die europäische Integration sei nie ein geradliniger Prozeß gewesen. Es habe immer Höhen und Tiefen gegeben, auch Stillstand. Indirekt wurde er kurz darauf von Anthony Blair dementiert. Wenn die Franzosen die Verfassung ablehnten, bräuchte das britische Referendum gar nicht mehr stattzufinden, weil es dann nichts mehr zu entscheiden gebe, äußerte der Premier.
Das Zähneklappern bei anderen ist lauter. So wäre ein Nein in Frankreich für den CDU-Europaabgeordneten Elmar Brok »nicht nur das Ende der Verfassung, sondern das Ende des politischen ...
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