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27.04.2005 / Ansichten / Seite 2

»Gegenwehr auf nationaler Ebene genügt nicht«

Deutsche Hilfe für Kampagne gegen die EU-Verfassung in Frankreich. Werbung für ein proeuropäisches und progressives »Nein«. Ein Gespräch mit Gerold Schwarz

Thomas Klein

* Gerold Schwarz ist in dem globalisierungskritischen Netzwerk ATTAC aktiv. Er arbeitet dort in der bundesweiten EU-Arbeitsgemeinschaft sowie in der europaweiten Projekt-
Koordination.


F: In Frankreich findet am 29. Mai ein Referendum über den EU-Verfassungsentwurf statt. Sie unterstützen die Kräfte in Frankreich, die dazu aufrufen, mit »Nein« zu stimmen. Warum?

Die Europäer spüren immer mehr, daß sie unter dem Etikett »Europa« eine Mogelpackung nach der anderen serviert bekommen. Die bisher unangefochtene neoliberale Hegemonie in einigen Regionen bröckelt zur Zeit, am sichtbarsten vielleicht in Polen oder Frankreich.

Die EU-Verfassung ist der Versuch zu verhindern, daß sich dieser Erosionsprozeß eines Tages auch in politischem Handeln niederschlägt, etwa in Form einer Re-Demokratisierung politischer oder wirtschaftlicher Entscheidungsprozesse.

Daneben stellen wir fest, daß sich die jeweils nationalen Eliten auf europäischer Ebene hervor...









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