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16.03.2005 / Thema / Seite 10

Befreiungskampf oder Terrorismus?

Widerstand gegen eine fremde Besatzungsmacht ist völkerrechtlich grundsätzlich zulässig. Über die Frage jedoch, welches Recht in einem bewaffneten Befreiungskampf gilt, streiten sich die Gelehrten – und die Staaten

Gregor Schirmer
* Im folgenden dokumentieren wir einen Vortrag, den der Völkerrechtsexperte Prof. Dr. Gregor Schirmer am 12. März auf dem Eröffnungspanel der »Internationalen Irak-Konferenz. Besatzung, Widerstand, internationale Solidarität« in Berlin gehalten hat.



Ich will mich hier zu drei Fragen äußern: Erstens: Gibt es ein völkerrechtlich verankertes Recht der Völker zum bewaffneten Kampf gegen fremde Herrschaft und Besetzung? Zweitens: Wenn ja, wer ist das legitime Subjekt dieses Kampfes und welches Recht gilt zwischen den Kämpfenden? Drittens: Wie kann man Befreiungskampf und Terrorismus voneinander unterscheiden? Es geht um die völkerrechtliche Bewertung des bewaffneten Widerstands. Daß ziviler Widerstand ohne Anwendung von Waffengewalt gegen eine, zumal illegale, Besatzungsmacht völkerrechtlich zulässig ist, steht außer Frage.


Prinzip der Selbstbestimmung


Erstens. Der bewaffnete Befreiungskampf gegen eine mit Waffengewalt aufrechterhaltene fremdlä...





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