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22.01.2005 / Inland / Seite 5

Mut zur Wut

Der Protest gegen »Hartz IV« braucht programmatische Alternativen und greifbare Forderungen, auf deren Basis sich breite Protestallianzen bilden können

Ein Diskussionspapier von Peter Grottian

Die Attacke auf die Arbeitsämter – als Zurichtungsanstalten zu disziplinierender Menschen – war mit der Aktion »Agenturschluß« am 3. Januar ein Achtungserfolg. Aber auch die Defizite sind offensichtlich: Keine sichtbaren programmatischen Alternativen, keine Massenmobilisierungspotentiale, keine zureichenden Allianzen von attac, lokalen Protestbündnissen, linker Szene und Gewerkschaftsbasis, keine zuspitzenden Formen des zivilen Ungehorsams. Die Betroffenen waren nur schwach zu mobilisieren.

Die Defizite auf der rot-grün-schwarz-gelben-Herrschaftsseite sind aber auch unverkennbar: Die programmierte Erfolglosigkeit der Agenda 2010 im Sinne eines täuschenden Wachstums-, Beschäftigungs-, Einspar- und menschlichen Betreuungsversprechens. Die Menschen sind weiter tief verunsichert – sie mißtrauen mehrheitlich den angeblich positiven Wirkungen von Hartz IV, aber sie glauben auch nicht mehr an die Veränderungskraft von Latsch-Demonstrationen. Hartz IV ist ent...

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