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22.01.2005 / Ausland / Seite 7

Solana contra Solanien

EU-Außenbeauftragter sagt Belgrad-Besuch ab. Weiter Uneinigkeit über Unabhängigkeit des Kosovo und die gesamte Neustrukturierung des Balkan. Brüssel spinnt Intrigen

Jürgen Elsässer

Kurzfristig hat Javier Solana, der Außen- und Sicherheitsbeauftragte der EU, seinen für den gestrigen Freitag in Belgrad geplanten Besuch abgesagt. Auf diplomatische Floskeln oder das Vorschieben grippaler Infekte verzichtete der Spanier und sprach recht unverblümt: Bei einigen auf der Tagesordnung stehenden Probleme sei der Vorbereitungsstand ungenügend. Das ist jedoch eine gute Nachricht. Die serbische Regierung ist offensichtlich so weit von den EU-Positionen entfernt, daß Solana noch nicht einmal ein gemeinsames Abschlußkommuniqué erwarten durfte.


Geplanter Vertragsbruch

Hauptthema der Gespräche hätte die Zukunft der Staatengemeinschaft Serbien-Montenegro sein sollen. Doch in der Region hängen die brisantesten Probleme wie die Figuren in einem Mobile zusammen: Stößt man eines an, kommen alle anderen auch ins Schwingen. Es gibt drei völkerrechtlich bindende Verträge, die derzeit vom Westen in Frage gestellt werden und bei denen entweder eine Ne...




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