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21.01.2005 / Ausland / Seite 6

Die Opposition fehlt

Das politische System im postkommunistischen Rußland hat eine neue Form des Einparteiensystems hervorgebracht

Grigori Melamedow, Moskau

Rußlands Parteienlandschaft wird immer mehr von der politischen Machtelite gestaltet. Zu Zeiten Boris Jelzins mußte sich der Kreml mit drei, von der politischen Interessenlage her eigenständigen Hauptkräften arrangieren: mit den mächtigsten Vertretern des Finanzkapitals (»Oligarchie«), mit den regionalen Machthabern und mit der Lobby der verschiedenen Industriezweige. Deren Beziehungen zur Administration realisierten sich auf dem Wege ständigen Feilschens, welches mal auf direkte Weise, mal vermittelt durch die Massenmedien, mal unter Einschaltung des Parlaments, erfolgte. Im letzteren Fall kam die Rolle des Vermittlers den politischen Parteien zu. Obwohl diese nicht an der Regierungsbildung mitwirkten, sicherten ihnen Mittlerfunktion und Lobbyismus Finanzierungsquellen und einen Platz in der politischen Szene.

Wladimir Putin begann die Festigung seiner Macht mit dem Angriff auf die Medien-Magnaten. Ende 1999, Anfang 2000 befanden sich die Massenmedien v...

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