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22.12.2004 / Inland / Seite 5

Erfolg für Deutsche Bank

Bundesgerichtshof läßt Revision im Streit mit Leo Kirch um Schadenersatz zu

Im Schadenersatzstreit zwischen dem Exmedienunternehmer Leo Kirch und der Deutschen Bank wird es nun doch eine Revision vor dem Bundesgerichtshof (BGH) geben. Der 11. Zivilsenat des BGH gab nach eigenen Angaben am Dienstag in Karlsruhe einem entsprechenden Antrag der Bank statt. Bis zur Revisionsverhandlung dürfte es jedoch noch rund ein halbes Jahr dauern, sagte BGH-Sprecher Wolfgang Krüger. Damit wird das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) München vom 10. Dezember 2003, das Kirch einen grundsätzlichen Anspruch auf Schadenersatz gegen die Deutsche Bank zuerkannt hatte, auf Rechtsfehler hin überprüft. Auslöser für den Prozeß waren Äußerungen des damaligen Deutsche-Bank-Chefs Rolf Breuer, der öffentlich Kirchs Kreditwürdigkeit angezweifelt hatte. Rund zwei Monate später, am 8. April 2002, hatte mit KirchMedia das wichtigste Unternehmen der Kirch-Gruppe Insolvenz beantragt.

Das OLG hatte eine Revision gegen sein sogenanntes Feststellungsurteil nicht zug...

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