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18.12.2004 / Ansichten / Seite 8

Europäische Geopolitik

Die EU, die Türkei und die Beitrittsverhandlungen

Tobias Pflüger

Am Ende wurde es noch einmal spannend. Knackpunkt auf dem EU-Gipfel war, daß die Türkei Zypern anerkennt. Die Grundentscheidung allerdings war lange vorher gefallen: Die Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei werden aufgenommen. Damit endet hoffentlich eine Geisterphase in der internationalen und EU-Politik: Viele Konservative in der EU machten plötzlich auf Menschenrechtsverletzungen in der Türkei aufmerksam, die ihnen ansonsten ja ziemlich egal sind. Viele Sozialdemokraten und Grüne redeten dagegen die Menschenrechtssituation in der Türkei »gesund«. Nie wurde die Debatte offen geführt.

Warum wollen die Staats- und Regierungschefs der EU einen Beitritt der Türkei zur Union? Die Gründe werden in den Empfehlungen der EU-Kommission für einen Beginn der Beitrittsverhandlungen genannt. Dort heißt es unter »Geopolitische Dimension« offen: »Die Türkei ist ein strategisch wichtiges Land. ... Der Beitritt der Türkei würde der EU helfen,...

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