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18.12.2004 / Titel / Seite 1

Persilschein für Ankara

Nach Kompromiß in Zypern-Frage beschloß EU-Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Türkei. Menschenrechtsproblematik weitgehend ausgeklammert

Hans Ulrich

Die offizielle Bestätigung kam am Freitag kurz nach 15 Uhr: Die Europäische Union und die Türkei werden im kommenden Jahr Beitrittsverhandlungen aufnehmen. Zuvor war es auf dem EU-Gipfel in Brüssel zu einem harten Ringen um die Bedingungen für die Gesprächsaufnahme gekommen: In unerwarteter Schärfe hatten die Staats- und Regierungschefs aus Europa dem türkischen Premier Recep Tayyip Erdogan die Anerkennung Zyperns abverlangt.

Nach Konsulationen im »Beichtstuhlverfahren«, bei dem der amtierende EU-Ratsvorsitzende und niederländische Regierungschef Jan Peter Balkenende am Vormittag in Einzelgesprächen mit den Gipfelteilnehmern zusammentraf, zeigte sich Ankara schließlich bereit, das EU-Mitglied Zypern bis zur Aufnahme der Verhandlungen am 3. Oktober 2005 faktisch anzuerkennen. Dies soll geschehen, indem die Türkei die Erweiterung eines Zollabkommens mit der EU auf die zehn neuen EU-Mitglieder unterzeichnet. Da Zypern unter diesen neuen, im Mai aufgenomm...

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