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10.12.2004 / Thema / Seite 10

Sozialpartnerschaft – Gift für die Arbeiterbewegung

Viktor Agartz (1897 bis 1964) und die sozialistische Linke. Linkssozialismus und Kommunismus (Teil II und Schluß)

Christoph Jünke

Ein halbes Jahr nach dem 20. Parteitag der KPdSU, als die Entstalinisierung in Polen und Ungarn in Volkserhebungen gegen die kommunistischen Regime umkippte und parallel dazu in der neuen westdeutschen Armee wieder die Wehrpflicht eingeführt wurde, erklärte das Bundesverfassungsgericht im August 1956, daß die KPD verfassungsfeindliche Ziele verfolgt und deswegen verboten wird. Schon in den Jahren zuvor hatten Kommunistenverfolgungen für Angst und Verunsicherung, Diskriminierung und Anpassung gesorgt. Nun markierte das Verbot eine neue innenpolitische Grenzziehung, leitete die Kriminalisierung des kommunistischen Milieus ein und erwies sich als »ein probates Mittel allgemeiner gesellschaftlicher Repression« (Rolf Gössner). Kommunismus wurde zum Straftatbestand, über den politisch oder wissenschaftlich zu diskutieren bereits verdächtig war.


Landesverratsprozeß 1957


Und da vermeintlich alle Wege des Marxismus nach Moskau führten, waren alle Lin...



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