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11.11.2004 / Ausland / Seite 6

Europa und Nordamerika unter UN-Anklage

New York: Sonderberichterstatter thematisiert Rassismus und Fremdenhaß. Neonazi-Aktivitäten aufgelistet

Thalif Deen, New York (IPS)

Ein neuer Bericht für die noch bis Mitte Dezember laufende Vollversammlung der Vereinten Nationen warnt vor der weltweiten Zunahme von Fremdenhaß, Antisemitismus und Islamophobie. Der Report kritisiert auch die wachsende Bedeutung rechtsradikaler Parteien und Gruppen in Europa sowie offen rassistische Tendenzen in Nordamerika.

Für die Bundesrepublik Deutschland nennt die Studie des UN-Sonderberichterstatters für Menschenrechte, Doudou Diène, DVU, NPD und die Republikaner als die nach rechts außen treibenden Kräfte. Frankreich wird für den Front National von Jean-Marie Le Pen kritisiert, Großbritannien für Gruppen wie die British National Party (BNP).

Italien hört von dem Experten Kritik für die beiden Koalitionspartner der seit Juni 2001 regierenden Administration von Silvio Berlusconi Allianza Nazionale (AN) und Lega Nord (LN). Auch sie nennt Diène offen fremdenfeindlich und verweist auf das Immigrationsgesetz. Rom ist offenkundig wenig erfreut üb...



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