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03.11.2004 / Ansichten / Seite 8

Chaostage

USA und ukrainischer »Wahlbetrug«

Werner Pirker

Wie es nicht anders zu erwarten war, hat die OSZE den Präsidentenwahlen in der Ukraine das demokratische Reifezeugnis verweigert. Außer vagen Verdächtigungen über Verstöße gegen die europäischen Standards haben die Demokratie-Kommissare indes nichts vorzuweisen. Genügt es doch, im Besitz der Definitionsmacht über die »europäischen Standards« zu sein. Da in einem als »autoritär regiert« klassifiziertem Land nur die Opposition demokratisch sein kann, sind Wahlen nur dann als »demokratisch und fair« zu bewerten, wenn die »demokratische Opposition« die Oberhand gewinnt. Siegt deren Kandidat bei der Stichwahl, dann wäre alles mit rechten Dingen zugegangen. Im entgegengesetzten Fall müßte von einem Wahlbetrug ausgegangen werden. Bei einer Niederlage des prowestlichen Oppositionskandidaten Viktor Juschtschenko wäre das Szenario bereits vorgezeichnet: D...

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